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EUZuschuss

ESF Plus Brandenburg 2021 bis 2027

Programm des Landes Brandenburg für den Europäischen Sozialfonds Plus in der Förderperiode 2021 bis 2027, von der Europäischen Kommission am 4. Juli 2022 genehmigt. Das Programm hat vier Prioritäten: Beschäftigung, Bildung, soziale Inklusion und innovative Maßnahmen. Umgesetzt wird es über Richtlinien, die den jeweiligen Prioritäten zugeordnet und nach und nach veröffentlicht werden. Die Investitionsbank des Landes Brandenburg berät zur Antragstellung.

Höhe je nach Vorhaben
Brandenburg
Land Brandenburg, ESF-Verwaltungsbehörde, Beratung und Umsetzung über die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)
EUZuschuss

ESF Plus Bremen 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Sozialfonds Plus im Land Bremen für die Förderperiode 2021 bis 2027, von der Europäischen Kommission am 13. September 2022 genehmigt. Gefördert werden unter anderem Alphabetisierung, Grundbildung und Sprachförderung, die Beschäftigungsförderung für Arbeitslose mit besonderem Blick auf Frauen und Menschen mit Migrationsgeschichte sowie Ausbildung und der Übergang von der Schule in den Beruf für junge Menschen. Das Programm gilt für Bremen und Bremerhaven.

Höhe je nach Vorhaben
Bremen
Freie Hansestadt Bremen, ESF-Verwaltungsbehörde
EUZuschuss

ESF Plus Hamburg 2021 bis 2027

Hamburger Programm des Europäischen Sozialfonds Plus für die Förderperiode 2021 bis 2027. Hamburg investiert in die Bereiche Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität, Bildung sowie soziale Inklusion. Die geförderten Projekte richten sich an unterschiedliche Zielgruppen, darunter junge Menschen, Frauen, Langzeitarbeitslose, Geflüchtete, Menschen mit Migrationsgeschichte, Menschen mit Behinderung sowie Erwerbstätige und Selbstständige, die sich beruflich weiterentwickeln wollen. Zum 1. Januar 2025 begann die zweite Förderphase.

Höhe je nach Vorhaben
Hamburg
Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Wirtschaft und Innovation sowie Sozialbehörde
EUZuschuss

ESF Plus Rheinland-Pfalz 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Sozialfonds Plus für Rheinland-Pfalz in der Förderperiode 2021 bis 2027. Die Mittel sind aufgeteilt zwischen den stärker entwickelten Regionen des Landes und der Übergangsregion Trier, die einen eigenen Anteil erhält. Gefördert werden Projekte, die berufliche Perspektiven verbessern. Projektträger melden sich auf Förderaufrufe hin, die das Land in mehreren Förderansätzen veröffentlicht.

Höhe je nach Vorhaben
Rheinland-Pfalz
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz
EUZuschuss

ESF Plus Saarland 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Sozialfonds Plus im Saarland für die Förderperiode 2021 bis 2027. Der ESF ist im Saarland ein arbeitsmarktpolitisches Instrument, das die Wiedereingliederung in Beschäftigung, die Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen sowie die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung unterstützt. Die Priorität 1 des Programms heißt zukunftsfähige Beschäftigte und KMU, Prävention durch Bildung und soziale Integration, und umfasst unter anderem die Unterstützung von Unternehmen im Wandel und Weiterbildung zur Fachkräftesicherung.

Höhe je nach Vorhaben
Saarland
Saarland, Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit sowie Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
EUZuschuss

ESF Plus Bayern 2021 bis 2027

Bayerisches Programm des Europäischen Sozialfonds Plus für die Förderperiode 2021 bis 2027. Der ESF Plus fördert in Bayern drei Schwerpunkte: Beschäftigung, Bildung und soziale Inklusion. Neben Maßnahmen der Arbeitsmarkt- und Qualifizierungsförderung gehören dazu auch schulische Maßnahmen im Bereich der beruflichen Bildung. Ein Fördernavigator auf dem Landesportal führt in wenigen Schritten zur passenden Förderaktion.

Höhe je nach Vorhaben
Bayern
Freistaat Bayern, Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales sowie Staatsministerium für Unterricht und Kultus
EUZuschuss

ESF Plus Berlin 2021 bis 2027

Berliner Programm des Europäischen Sozialfonds Plus für die Förderperiode 2021 bis 2027. Es gliedert sich in drei Förderschwerpunkte: Bildung, Fachkräftesicherung und soziale Inklusion. Etwa die Hälfte der Mittel ist für den Schwerpunkt Bildung vorgesehen, die andere Hälfte verteilt sich gleichmäßig auf die beiden übrigen Schwerpunkte. Die Investitionsbank Berlin verwaltet in dieser Förderperiode mehrere Förderinstrumente. Antragsberechtigt sind unter anderem soziale Einrichtungen, öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bildungsträger im Land Berlin.

Höhe je nach Vorhaben
Berlin
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Umsetzung über die Investitionsbank Berlin (IBB)
EUZuschuss

Landesprogramm Wirtschaft Schleswig-Holstein 2021 bis 2027 (EFRE)

Das Landesprogramm Wirtschaft ist das Dach, unter dem Schleswig-Holstein die EFRE-Mittel der Förderperiode 2021 bis 2027 einsetzt. Es besteht aus drei Prioritätsachsen: Wettbewerbsfähiges und Intelligentes Schleswig-Holstein, Grünes Schleswig-Holstein und Bürgernahes Schleswig-Holstein. Inhaltlich setzt das Land auf Innovation, Digitalisierung und Dekarbonisierung. Zu den Angeboten gehört unter anderem die einzelbetriebliche Investitionsförderung.

Höhe je nach Vorhaben
Schleswig-Holstein
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Schleswig-Holstein, Umsetzung über IB.SH und WTSH
EUZuschuss

EFRE Berlin 2021 bis 2027

Berliner Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Förderperiode 2021 bis 2027. Die Schwerpunkte sind Innovationen in KMU, CO2-Verringerung, städtische Mobilität, integrierte Stadtentwicklung und strategische Technologien (STEP). Das Land bewirtschaftet die EU-Mittel selbst und schreibt eigene Richtlinien, der Antrag geht deshalb an eine Berliner Stelle und nicht nach Brüssel. Je Förderangebot gelten eigene Richtlinien, eigene Antragsverfahren und eigene Projektauswahlkriterien.

Höhe je nach Vorhaben
Berlin
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Abteilung Wirtschaft (EFRE-Verwaltungsbehörde)
EUZuschuss

EFRE und JTF Sachsen-Anhalt 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und des Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) in Sachsen-Anhalt für die Förderperiode 2021 bis 2027. Unter diesem Dach liegen Landesprogramme wie Sachsen-Anhalt INNOVATIV und Sachsen-Anhalt DIGITAL sowie das Programm STARK für das Braunkohlerevier. Die Investitionsbank Sachsen-Anhalt ist als Landesförderbank die zentrale Anlaufstelle und Bewilligungsbehörde für den größten Teil der Landesförderung.

Höhe je nach Vorhaben
Sachsen-Anhalt
Land Sachsen-Anhalt, Bewilligungsstelle ist überwiegend die Investitionsbank Sachsen-Anhalt
EUZuschuss

EFRE Hamburg 2021 bis 2027

Hamburger Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Förderperiode 2021 bis 2027, von der EU-Kommission am 16. Juni 2022 genehmigt. Der Schwerpunkt liegt auf regionalen Innovationen und Klimaschutz, unter anderem Forschung zur Wasserstoffnutzung und zum Quantencomputing sowie Energieeffizienz öffentlicher Gebäude, insbesondere Gebäudeautomation an Schulen. Die IFB Hamburg handelt als zwischengeschaltete Stelle im Auftrag der Freien und Hansestadt Hamburg.

Höhe je nach Vorhaben
Hamburg
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg, Umsetzung über die IFB Hamburg als zwischengeschaltete Stelle
EUZuschuss

EFRE Rheinland-Pfalz 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Rheinland-Pfalz für die Förderperiode 2021 bis 2027. Zu den Landesförderprogrammen unter diesem Dach gehören Maßnahmen zur Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation auf Grundlage der Innovationsstrategie RIS3.RP, die Implementierung betrieblicher Innovationen (IBI-EFRE) für kleine und mittlere Unternehmen sowie die Effizienzsteigerung gewerblicher Unternehmen (EffInvest) zur Verringerung von Treibhausgasemissionen und Materialverbrauch. Anträge werden elektronisch über das EFRE-Kundenportal der ISB eingereicht.

Höhe je nach Vorhaben
Rheinland-Pfalz
Land Rheinland-Pfalz, Umsetzung über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)
EUZuschuss

ESF Plus Nordrhein-Westfalen 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Sozialfonds Plus in Nordrhein-Westfalen für die Förderperiode 2021 bis 2027. Die Förderthemen sind Arbeit, Integration und Inklusion. Das Programm verbindet ESF-Plus-Mittel mit Mitteln des Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) und wird durch Landesmittel ergänzt. Der ESF Plus fördert landesweit, der JTF-Anteil ist auf zwei Regionen begrenzt: das Rheinische Revier und das nördliche Ruhrgebiet.

Höhe je nach Vorhaben
Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Umsetzung über die NRW.BANK
EUZuschuss

ESF Plus Sachsen-Anhalt 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Sozialfonds Plus in Sachsen-Anhalt für die Förderperiode 2021 bis 2027. Die Schwerpunkte sind die Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung samt Arbeitskräftemobilität, die Förderung sozialer Inklusion und die Bekämpfung von Armut und Diskriminierung sowie Investitionen in Bildung, Ausbildung und berufliche Bildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen. Dazu gehören auch Programme im Wissenschaftsbereich zu Gleichstellung, Qualifizierung und Nachwuchs.

Höhe je nach Vorhaben
Sachsen-Anhalt
Land Sachsen-Anhalt, Bewilligung unter anderem über die Investitionsbank Sachsen-Anhalt
EUZuschuss

EFRE Hessen 2021 bis 2027

Hessisches Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Förderperiode 2021 bis 2027, von der Europäischen Kommission am 1. Juni 2022 genehmigt. Es folgt zwei politischen Zielen der EU, einem wettbewerbsfähigeren und intelligenteren Europa sowie einem grüneren Europa. Gefördert werden unter anderem der Aufbau von Forschungs- und Innovationskapazitäten an hessischen Forschungseinrichtungen und die Einführung fortschrittlicher Technologien in Unternehmen und KMU. Antragstellung und Projektbearbeitung laufen über ein Kundenportal der WIBank.

Höhe je nach Vorhaben
Hessen
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum, Umsetzung über die WIBank
EUZuschuss

EFRE Mecklenburg-Vorpommern 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern für die Förderperiode 2021 bis 2027. Das Programm umfasst drei Handlungsfelder: ein wettbewerbsfähigeres und intelligenteres Europa durch innovativen wirtschaftlichen Wandel, einen grüneren CO2-armen Übergang zu einer CO2-neutralen Wirtschaft und ein bürgernäheres Europa durch nachhaltige integrierte Entwicklung. Das Land bewirtschaftet die Mittel selbst, der Antrag geht an eine Landesstelle.

Höhe je nach Vorhaben
Mecklenburg-Vorpommern
Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern
EUZuschuss

Landesprogramm Arbeit Schleswig-Holstein 2021 bis 2027 (ESF Plus)

Das Landesprogramm Arbeit ist das Dach, unter dem Schleswig-Holstein die Mittel des Europäischen Sozialfonds Plus in der Förderperiode 2021 bis 2027 einsetzt. Unterstützt werden die Bereiche Beschäftigung, Bildung und soziale Integration. Das ESF-Programm des Landes wurde am 19. Mai 2022 als eines der ersten ESF-Programme von der EU-Kommission genehmigt. Neben den EU-Mitteln fließen Landesmittel und private Kofinanzierung ein, unter anderem von Unternehmen.

Höhe je nach Vorhaben
Schleswig-Holstein
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Schleswig-Holstein, Umsetzung über die IB.SH
EUZuschuss

ESF Plus Mecklenburg-Vorpommern 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Sozialfonds Plus in Mecklenburg-Vorpommern für die Förderperiode 2021 bis 2027. Tragende Säulen sind die Beschäftigung von Menschen, die Fachkräftesicherung, die Weiterbildung sowie die Bekämpfung von Armut. Die Fondsverwaltung liegt im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, das das Programm in Abstimmung mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern entwickelt. Ein Teil der Förderungen wird über das Landesamt für Gesundheit und Soziales bewilligt.

Höhe je nach Vorhaben
Mecklenburg-Vorpommern
Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, Bewilligung unter anderem über das LAGuS
EUZuschuss

ESF Plus Hessen 2021 bis 2027

Hessisches Programm des Europäischen Sozialfonds Plus für die Förderperiode 2021 bis 2027. Der Schwerpunkt liegt auf Bildung und aktiver Inklusion, um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zu stärken. Zu den Förderangeboten gehören unter anderem die ESF-Förderrichtlinie Berufliche Bildung und das Programm PUSCH, das Praxis und Schule verbindet. Das Land führt ein eigenes Förderhandbuch mit den Grundsätzen der Förderperiode.

Höhe je nach Vorhaben
Hessen
Land Hessen, ESF-Verwaltungsbehörde
EUZuschuss

Multifondsprogramm Niedersachsen 2021 bis 2027 (EFRE und ESF Plus)

Niedersachsen führt EFRE und ESF Plus in der Förderperiode 2021 bis 2027 in einem gemeinsamen Multifondsprogramm. Das ist der Unterschied zu den meisten anderen Ländern, die zwei getrennte Programme fahren. Inhaltlich geht es um Transformationsprozesse in Wirtschaft und Gesellschaft, das regionale Innovationsökosystem, die Gründungsinfrastruktur, die Sicherung von Fachkräfte- und Nachwuchspotenzial, soziale Inklusion sowie Klima- und Umweltanforderungen. Das Land unterscheidet dabei eine Übergangsregion und eine stärker entwickelte Region.

Höhe je nach Vorhaben
Niedersachsen
Land Niedersachsen, Bewilligungsstelle ist überwiegend die NBank
EUZuschuss

EFRE Bremen 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Land Bremen für die Förderperiode 2021 bis 2027, von der EU-Kommission am 17. Juni 2022 genehmigt. Es konzentriert sich auf zwei politische Ziele: ein wettbewerbsfähiges, intelligentes Europa über Innovation und KMU-Förderung sowie einen grünen, klimaneutralen Übergang mit Energieeffizienz, Klimaanpassung und städtischer Biodiversität. Gefördert werden unter anderem Unternehmen, Forschungseinrichtungen und öffentliche Stellen.

Höhe je nach Vorhaben
Bremen
Freie Hansestadt Bremen, EFRE-Verwaltungsbehörde
EUZuschuss

EFRE Saarland 2021 bis 2027

Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Saarland für die Förderperiode 2021 bis 2027. Der EFRE soll zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt beitragen, indem er regionale Ungleichheiten ausgleicht. Er wird in geteilter Mittelverwaltung umgesetzt: das Land ist für die Umsetzung zuständig, die Europäische Kommission hat eine Aufsichtsfunktion. Alle Begünstigten werden von der Verwaltungsbehörde in einer öffentlichen Projektliste veröffentlicht.

Höhe je nach Vorhaben
Saarland
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie des Saarlandes (EFRE-Verwaltungsbehörde)
EUZuschuss

ESF Plus Thüringen 2021 bis 2027

Programm des Freistaats Thüringen für den Europäischen Sozialfonds Plus in der Förderperiode 2021 bis 2027. Das Programm beschreibt die Strategie der ESF-finanzierten Maßnahmen in Thüringen mit den Zielen der Förderung, den geplanten Förderschwerpunkten, den erwarteten Ergebnissen und den Finanzplänen. Umgesetzt wird es über eigene Richtlinien, darunter die Gründungsrichtlinie sowie die Fachkräfte- und Weiterbildungsrichtlinie unter dem Dach Fachkräftesicherung und gesellschaftliche Teilhabe. Für die Antragstellung gibt es ein eigenes Förderportal.

Höhe je nach Vorhaben
Thüringen
Freistaat Thüringen, Bewilligung über das Thüringer Landesverwaltungsamt und die GFAW
BundSonstiges

Realisierungsfrist und Fristverlängerung für bezuschlagte Windprojekte (Paragraf 36e EEG)

Ein Zuschlag für eine Windenergieanlage an Land erlischt 36 Monate nach der öffentlichen Bekanntgabe, wenn die Anlage bis dahin nicht in Betrieb genommen ist. Damit verfällt auch die Sicherheitsleistung. Die Bundesnetzagentur verlängert die Frist auf rechtzeitigen Antrag, wenn nach Gebotsabgabe ein Rechtsbehelf Dritter gegen die BImSchG-Genehmigung eingelegt wurde oder wenn über das Vermögen des Herstellers des Generators oder eines anderen wesentlichen Bestandteils das Insolvenzverfahren eröffnet wurde. Die Verlängerung darf insgesamt 18 Monate nicht überschreiten. Nach Paragraf 36i EEG beginnt der 20-jährige Vergütungszeitraum spätestens 30 Monate nach Bekanntgabe des Zuschlags, auch wenn die Inbetriebnahme wegen einer Fristverlängerung später erfolgt.

Höhe je nach Vorhaben
bundesweit
Bundesnetzagentur

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